24. März 2024
In keinem anderen Bundesland müssen Städte und Gemeinden Anlieger am Straßenbau beteiligen. Verbände und Opposition fordern deshalb die Abschaffung der umstrittenen Beiträge Lesen sie mehr: Quelle: Trierischer Volksfreund vom 08.03.2024
26. März 2023
In der Ausschusssitzung "Bauen, Planen, Umwelt" am 28.02.2023 wurde der Auftrag zur Einrichtung raumlufttechnischer Anlagen in den Schulen Kelberg und Uersfeld vergeben. Bereits am 26.03.2021 hatte die Wählergruppe „Die Unabhängige“ den Antrag gestellt, die Schulen und Kindergärten der Verbandsgemeinde mit raumlufttechnischen Anlagen auszustatten. Der Bund hat, bedingt durch die Corona-Pandemie und dadurch notwendiger Lüftungsmaßnahmen in Klassenzimmern, eine Förderung der Anlagen mit...
25. März 2023
Mitte Februar haben 28 Angehörige der Feuerwehren der Verbandsgemeinde Kelberg am Lehrgang Truppmann Teil 1 teilgenommen. Besonders zu erwähnen ist, dass der Lehrgang fast zur Hälfte aus Frauen bestand. Bemerkenswert, dass hiervon allein 9 Teilnehmerinnen (62 %) aus der Ortsgemeinde Oberelz kamen. Der Lehrgang Truppmann Teil 1 ist nur der Anfang der Ausbildung bei der Feuerwehr. In den nächsten zwei Jahren müssen alle Teilnehmer*innen in ihren Ortswehren ihren Ausbildungsstand im Übungs...
23. März 2023
Durch Starkregen im Mai und Juni 2022 sind Wasserschäden am Boden in der Sporthalle in der Grundschule Uersfeld aufgetreten. Der Schaden wurde der Versicherung gemeldet und von einem Gutachter aufgenommen. Dabei wurde vom Gutachter und Fachbetrieb festgestellt, dass der Oberboden teilweise lose und der Unterboden ebenfalls beschädigt ist. Da man an einigen Stellen Schimmelansätze vermutete, wurde ein Schadstoffgutachten gemacht. Die Untersuchung ergab keine Belastung der Raumluft, jedoch...
22. März 2023
Aufgrund der angespannten Situation auf dem Baumarkt, Corona und der Preissteigerung durch den Ukrainekrieg wurden die Baumaßnahmen noch nicht ausgeschrieben. Im Jahr 2023 sieht es aus, als ob sich die Situation im Baugewerbe entspannt. Die Ausschreibungen erfolgen Anfang März, geplanter Baubeginn ist nach Ablauf der Badesaison 2023. Auch wenn sich die Baukosten von rd. 2,3 Mio. € auf rd. 3,2 Mio. € erhöhen, ist es für „Die Unabhängige“ wichtig und richtig, die Sanierung des...
29. Juni 2022
Unsere Meinung: Die Erhöhung ist ein falsches Signal! Finger weg von den Nivellierungssätzen und Steuererhöhungen für die Bürger*innen. Bürgermeister Saxler hat in der letzten Ortsbürgermeister-Dienstbesprechung über die in Mainz geplante Anhebung der Nivellierungssätze informiert. Die Anhebung dieser Sätze hätte auf der einen Seite eine höhere Steuerlast bei den Bürgerinnen und Bürgern zur Folge. Andererseits müssten die Gemeinden, die nicht anheben auf bestimmte...
14. März 2021
Wer sind eigentlich diese Freien Wähler? Neue Züricher Zeitung von 17.03.2021
01. März 2021
Straßenunterhaltung und -ausbau sind Aufgabe der Allgemeinheit Die FREIEN WÄHLER Rheinland-Pfalz haben bereits 2019 eine Resolution zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge in Rheinland-Pfalz beschlossen. Sie fordern die Landesregierung auf, die entsprechenden §§ 10 „Besondere Bestimmungen für Verkehrs- und Immissionsschutzanlagen“ und 10 a „Wiederkehrenden Beiträge für Verkehrsanlagen“ ersatzlos zu streichen. Die dadurch entstehenden Einnahmeausfälle der Kommunen sollen...